Vereinsversammlungen künftig auch virtuell oder hybrid
Vereine sollen Mitgliederversammlungen künftig komplett virtuell oder hybrid, also mit einzelnen zugeschalteten Mitgliedern, abhalten dürfen – bei vollem Stimmrecht aller Teilnehmer. Das hat der Bundestag mit großer Mehrheit beschlossen. Bisher war dafür eine entsprechende Regelung in der Vereinssatzung Voraussetzung. Nach dem Bundestag muss der Bundesrat noch abschließend darüber beraten. Wann die Neuregelung in Kraft tritt ist noch offen.
Teilnahme soll auch mittels Chat oder Telefon zulässig sein
Zu einer hybriden Versammlung kann demnach künftig einberufen werden. Sollte der Wunsch nach komplett virtuellen Versammlungen bestehen, kann darüber dann per Mitgliederbeschluss entschieden werden. Die Teilnahme wäre laut Gesetz "im Wege der elektronischen Kommunikation" möglich, was nach Angaben der Koalitionsfraktionen neben Video auch Chat, Telefon oder Abstimmung per E-Mail einschließt.
Regelung für kleine sowie bundesweite Vereine von Vorteil
Nach Ansicht der SPD kommt die Neuregelung kleinen Vereinen zugute, weil sie sich damit Aufwand und Kosten einer möglichen Satzungsänderung sparen. Argumentiert wird auch damit, dass die digitale Öffnung die Teilnahme von Versammlungen in bundesweiten Vereinen erleichtere, weil weite Anreisen nicht mehr nötig sind.
Initiative war von Bundesrat ausgegangen
Das Gesetz schließt an eine schon in der Corona-Zeit geltende Ausnahmeregelung an. Wegen der voranschreitenden Digitalisierung sei die Regelung auch über die Pandemie hinaus sinnvoll, hatte der Bundesrat argumentiert, von dem die Initiative für das Vorhaben ausging. Wann die Neuregelung in Kraft tritt, ist noch offen.
Quelle: dpa/Beck-Verlag rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/vereinsversammlungen-kuenftig-auch-virtuell-oder-hybrid